I/2017 68. Ordentlicher Landesparteitag Schweinfurt

SAG Satzungsändernde Anträge

Leitantrag Zeit für mehr Gerechtigkeit!

• Leitantrag Zeit für mehr Gerechtigkeit!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

A Arbeit

• A1 30-Stunden-Woche

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): OV Olympiadorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

• A2 Für eine gesellschaftliche Qualifizierungsoffensive

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Erlangen

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

• A3 Anpassung der Minijobgrenze bei Erhöhung des Mindestlohns

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): OV Olympiadorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject
  Beschluss: Ablehnung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• A4 Dokumentierte Aufklärungspflicht von Arbeitgeber*innen beim Einstellungsverfahren über die Folgen von Minijobs

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesvorstand

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesvorstand

• A5 Seniorinnen- und Seniorenarbeit als Pflichtaufgabe der Kommunen in der Bayerischen Gemeindeordnung festschreiben

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): AG 60plus Bayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• A6 „Verlorene“ gesetzliche Feiertage nachholen

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  kein Votum
  Beschluss: Ablehnung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• A7 Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung für Referentinnen und Referenten in Bildungsmaßnahmen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA Bayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

• A8 Arbeitsmarktpolitik

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA Bayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesvorstand

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Landesvorstand

C Wohnen

• C1 Die Entwicklung von bezahlbarem Wohnraum ermöglichen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): UB Erlangen

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

• C2 Förderung und Unterstützung von Genossenschaften

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

• C3 Förderung Generationenwohnen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

F Familie

• F1 Gerechte Familienpolitik 2017 – Kindergrundsicherung zur Gleichwertigkeit aller Kinder

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesvorstand

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Bundesvorstand

• F2 Umsetzung der Europaratsentschließung 2079 für Eltern nach Trennung

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Nürnberg, Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

G Gleichstellung

• G1 Keine Diskriminierung an der Kasse! Menstruation ist kein Luxus!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  Acceptance in the version of the Resolution Committee
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion

• G2 Beratungsstellen für junge LGBTIQ*-Menschen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

P Partei

• P1 Vorschläge zur Verbesserung der innerparteilichen Mitwirkung durch Veränderung der Regie des Parteivorstandes bei Parteitagen und Konventen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Oberbayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bezirksvorstände, Bundesparteikonvent, Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bezirksvorstände, Bundesparteikonvent, Bundesparteitag

• P2 §15 Parteitag, Zusammensetzung

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Oberbayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  kein Votum
  Überweisen an:

  Bundesparteikonvent, Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteikonvent, Bundesparteitag

• P3 §18 Einberufung des ordentlichen Parteitages

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Oberbayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundesparteikonvent, Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteikonvent, Bundesparteitag

• P4 §28 Zusammensetzung und Einberufung des Parteikonvents

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Oberbayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  kein Votum
  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• P5 Gestaltung von Parteitagen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundesvorstand

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundesvorstand

• P6 Frauenförderung in der Partei konsequent umsetzen!

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an Landesvorstand und Mitgliederbeauftragte als Material
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• P7 Besetzung der Antragskommissionen durch Mitglieder aller Gliederungsebenen der SPD

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

• P8 Erhöhung des Stundenkontingents für Endstation Rechts Bayern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Nürnberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an Präsidium/Personalausschuss
  Überweisen an:

  Landesvorstand, Präsidium der BayernSPD

  Beschluss: Annahme, jedoch erledigt durch Praxis

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand, Präsidium der BayernSPD

• P9 Mehr Mitgliederentscheide durchführen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Nürnberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Acceptance in the version of the Resolution Committee
  Überweisen an:

  Bundesvorstand

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesvorstand

• P10 Das digitale Antragsarchiv für eine (noch) effizientere Konferenzarbeit

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

• P11 Einführung einer Gleichstellungsbeauftragten innerhalb der Partei zuständig für alle Mitglieder

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

• P12 Einführung einer Gleichstellungsbeauftragten / Diversity-Beauftragten innerhalb der Partei zuständig für alle Mitglieder

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Nürnberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisung an Landesvorstand und Mitgliederbeauftragte als Material
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss: Überweisung an Landesvorstand

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• P13 Frauenförderung in der Partei konsequent umsetzen!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  erledigt durch P6

S Soziales und Gesundheit

• S1 Für mehr Personal in unseren Krankenhäusern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA Bayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

• S2 Kommunale Krankenhäuser besser finanzieren: Für eine humane Medizin in einem am Wohl der Menschen ausgerichteten Krankenhauswesen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB München-Stadt

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch S1
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

• S3 Zahnersatz und Brillen – Regelversorgung für alle kostenlos

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA Bayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

• S4 Altersarmut bekämpfen – Weiterentwicklung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion

• S5 Prävention gegen Spielsucht und Schutz von Spielsüchtigen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

• S6 Kranken- und Pflegeversicherung als Bürgerversicherung

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss: Überweisung an Landesvorstand

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• S7 Altersrente als Erwerbstätigenversicherung

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

• S8 Solidarische Rente – „Lebensstandardsichernde Rente für alle“

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG 60plus Bayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

• S9 Besserer Schutz von Betreuten

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Nürnberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion

• S10 SGB V-Reform, damit Selbständige und Freiberufler sich freiwillig und ohne Mindestbeitrag im Verhältnis zu ihren Einkünften in der GKV krankenversichern können

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Nürnberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Acceptance in the version of the Resolution Committee
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

• S11 Mehr Gerechtigkeit wagen: Rentenformel ändern

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): UB Nürnberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Rentenantrag in Hirschaid

• S12 Gewinnung von Pflegekräften mit ausländischen Abschlüssen und Auszubildenden mit Migrationshintergrund

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Beschluss: Ablehnung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• S13 Einrichtung eines steuerfinanzierten Ausgleichsfonds durch die Bundesländer zur Sicherung der Finanzierung der beruflichen Ausbildung in der Pflege bei Einführung des Pflegeberufereformgesetzes durch die Bundesregierung

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject
  Beschluss: Ablehnung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• S14 Sofortige Aufhebung der Aussetzung der Förderung (SGB III) für die Ausbildung zum/zur Pflegefachhelfer/in (Altenpflege)

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Bundesvorstand, Landesvorstand, Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, Bundesvorstand, Landesvorstand, Landtagsfraktion

• S15 Pilotprojekt – Drogenkonsumräume für Bayern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• S16 SGB V-Reform, damit Selbstständige und Freiberufler sich freiwillig und ohne Mindestbeitrag im Verhältnis zu ihren Einkünften in der GKV krankenversichern können

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

• S17 Gerechtigkeitsmanifest Profil schärfen - sozialdemokratischen Aufbruch gestalten

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AfA Bayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

R Rechtsextremismus bekämpfen

M Migration & Integration

• M1 Migration is A Human Right - Für ein progressives Einwanderungsgesetz

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  kein Votum
  Überweisen an:

  Landesvorstand

  Beschluss: Überweisung an Landesvorstand

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand

• M2 Keine kalte Kommunalisierung der Integrationskosten – Bundesmittel an bayerische Kommunen weiterleiten!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Nürnberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion

E Europa und Internationales

• E1 Stopp aller Waffenlieferungen an Saudi-Arabien

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): UB Miesbach

  Empfehlung der Antragskommission:

  Acceptance in the version of the Resolution Committee
  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• E2 Wachstum stärken – Ungleichgewichte abbauen – Wirtschaftspolitik europaweit koordinieren

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): AfA Bayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, S&D-Fraktion im EP

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, S&D-Fraktion im EP

• E3 Kein Sklavenhandel oder Zwangsverheiratung von Flüchtlingsfrauen und Mädchen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Bayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  Acceptance in the version of the Resolution Committee
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion

• E4 Grundsätze einer SPD-Friedenspolitik

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Nürnberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

• E5 Keine Doppelmoral bei Handelsabkommen – nicht nur TTIP sondern auch EPAs überdenken! Die EU darf nicht zu wirtschaftlichen Fluchtgründen beitragen!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, S&D-Fraktion im EP, SPE-Kongress

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundestagsfraktion, S&D-Fraktion im EP, SPE-Kongress

N Netzpolitik und Digitales

• N1 Stopp der Webserie „Die Rekruten“

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): UB Nürnberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

• N2 Keine Verherrlichung der Bundeswehr als Arbeitgeber für Jugendliche

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion

I Innenpolitik

• I1 Teilnahme am bayerischen Pilotprojekt zur Erprobung von Bodycams

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): UB Nürnberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Beschluss: Ablehnung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

B Bildung

• B1 Zukunftsfähige Schulpolitik

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Landesvorstand, Landtagsfraktion

• B2 Bessere staatliche Finanzierung statt Privatisierung des Bildungssystems!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

• B3 "Europabildung an der Schule" endlich umsetzen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion, Landtagsfraktion

• B4 Weitere Verbesserung der Situation von Schulabgängern ohne Abschluss

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject
  Überweisen an:

  BayernSPD-Landesgruppe der BTF, Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  BayernSPD-Landesgruppe der BTF, Landtagsfraktion

• B5 Erlass eines Bayerischen Bildungszeitgesetzes analog dem Bildungszeitgesetz (BzG BW) von Baden-Württemberg vom 11.03.2015

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Oberfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  Überweisen an
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• B6 Weitere finanzielle Unterstützung der sozialen Kinder- und Jugendhilfe zur Verbesserung der Situation an unseren Schulen

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject
  Beschluss: Ablehnung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• B7 Mehr individuelle Förderung in der Schule – weniger Nachhilfe daheim

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Schwaben

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• B8 Verbesserung der Einstellungssituation in allen bayerischen Schulen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Schwaben

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Landesvorstand, Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand, Landtagsfraktion

U Umwelt und Verbraucherschutz

V Verkehr und Infrastruktur

• V1 Keine weitere Privatisierung unserer Gesellschaft - Wehret den Anfängen!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Oberpfalz

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

• V2 Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): UB Weiden-Neustadt-Tirschenreuth

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• V3 Gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): UB Mühldorf am Inn

  Empfehlung der Antragskommission:

  erledigt durch V2

• V4 Kostenfreier ÖPNV für SchülerInnen und Azubis

  Status:

  Überweisung
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): UB Nürnberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject
  Überweisen an:

  Landesvorstand, Landtagsfraktion

  Beschluss: Überweisung an Landesvorstand und Landtagsfraktion als Material

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landesvorstand, Landtagsfraktion

• V5 Stärkung der Schiene

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): UB Nürnberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

W Wirtschaft und Finanzen

• W1 Abgabepflicht - als quasi Steuerzuschuss zum System der Sozialversicherung - für Roboter, vergleichbare Maschinen und digitale Techniken im Produktions und Dienstleistungssektor

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): OV Olympiadorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt
  Überweisen an:

  BayernSPD-Landesgruppe der BTF

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  BayernSPD-Landesgruppe der BTF

• W2 Erhöhung des Quellensteuerabzugs auf 30%

  Status:

  Ablehnung
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): OV Olympiadorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  reject
  Beschluss: Ablehnung

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• W3 Erhöhung des Sparerfreibetrags

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): OV Olympiadorf

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

• W4 Wiedereinführung der Grundsteuer C

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): OV Olching

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

• W5 Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): UB Erlangen

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• W6 Gute Arbeit auch in der Selbständigkeit!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  AntragstellerInnen (kurz): UB Erlangen, AGS Bayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt durch Leitantrag in Ansbach
  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)

• W7 Bodenspekulation wirksam bekämpfen!

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): UB München-Stadt

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

• W8 Reform des Ehegattensplittings mit Einführung der Individualbesteuerung mit Freibeträgen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

• W9 Steuerpolitik gegen die soziale Ungleichheit

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Mittelfranken

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

• W10 Anhebung des Spitzensteuersatzes

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): AG 60plus Bayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

• W11 Demokratisch entscheiden – Ceta nicht vorläufig in Kraft treten lassen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Bayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

• W12 Reform des Ehegattensplittings mit Einführung der Individualbesteuerung mit Freibeträgen

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): UB Nürnberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  erledigt durch Beschlusslage

• W13 Für ein gerechtes Steuersystem und einen umfassenden Steuervollzug

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Bezirk Schwaben

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

• W14 Vermögensumverteilung als Ziel der sozialdemokratischen Politik

  Status:

  Erledigt
  • Antrag
  AntragstellerInnen (kurz): UB Nürnberg

  Empfehlung der Antragskommission:

  Erledigt

Y Initiativanträge

• Y1 Neue Hochspannungsleitungen. Mindestabstand von 400m zu Wohngebieten ist in das Landesentwicklungsprogramm aufzunehmen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): OV Schwarzenbruck

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Landtagsfraktion

• Y2 Änderungsanträge zum Leitantrag der Programmkommission - Bezahlbarer Wohnraum

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

• Y3 Änderungsanträge zum Leitantrag der Programmkommission - Es ist Zeit für Sicherheit im Alltag

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bayern

  Empfehlung der Antragskommission:

  Annahme
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

• Y4 Änderungsanträge zum Leitantrag der Programmkommission - Migration

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bayern
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

• Y5 Änderungsanträge zum Leitantrag der Programmkommission - Ausbildung

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Jusos Bayern
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

• Y6 Keine Privatisierung der deutschen Autobahnen

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): Landesvorstand
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

• Y7 Finanztransaktionssteuer endlich realisieren!

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag, Bundestagsfraktion

• Y8 Änderungen zum Regierungsprogramm

  Status:

  Annahme
  • Antrag
  • Beschluss
  • Überweisung(en) / Stellungnahme(n)
  AntragstellerInnen (kurz): ASF Bayern
  Überweisen an:

  Bundesparteitag

  Beschluss: Annahme

  Beschluss-PDF:

  Beschluss (PDF)
  Überweisen an:

  Bundesparteitag